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Kernthemen sozialer Politik
im 21. Jahrhundert

 Kernthemen sozialer Politik im 21. Jahrhundert (Eine etwas andere Sichtweise)

Die der höchstmöglichen Kapitalverwertung innewohnende Tendenz nach kapitalverwertbarer Verwirtschaftlichung aller Lebensbereiche mit ihrer besonders in den letzten 20 Jahren stattgefundenen Finanzialisierung wirtschaftlicher Kennziffern (vgl. Saskia Sassen) und dem im großen Stil um sich greifenden Weltfinanzpoker auf Teufel komm raus führten zu verheerenden Verlusten, an denen mehrere DDRen hätten Pleite gehen können. Besonders die sich von der traditionellen Wertschöpfung immer mehr abkoppelnde, überwiegend auf weltumspannende Milliardenzockerei setzende Wirtschaftsweise großer weltweit verzweigter, zudem noch jeglicher Kontrolle entzogener Finanzgruppierungen zwang viele am Weltmarkt beteiligte Wettbewerber unter anderem die Löhne drastisch auf ein zumeist Hungerniveau nach unten zu drücken.

 

Bildquelle 1: Paralleluniversum Finanzwelt 2008. IWF-Fachleutebezifferten im April 2009 die Gesamtverluste aufüber 4 Billionen Dollar (ca. 3 Billionen Euro). Davon schätzten sie die Verluste bei „giftigen“ US-Papieren auf etwa 2,7 BillionenDollar und die Verluste aus europäischen Papieren werden auf etwa 1,2 Billionen US-Dollar, die japanischen Papiere auf 150 Milliarden US-Dollar (1) Nach CIA Angaben wuchsen die Verluste im Jahre 2010 auf über 10 Billionen an. (2)  

Bildquelle 2: Diese Grafik von McKinsey Global Institut (MGI) zeigt, wie sich das Finanzvermögen (roter Balken) von der Wertschöpfung in Gestalt des Bruttosozialprodukts (blauer Balken) in den letzten 30 Jahren der neoliberalen Umwälzung abgekoppelt hat. Während das weltweite Bruttosozialprodukt (BSP) zwischen 1980 und 2007 von 10 Billionen US Dollar auf 55 Billionen US Dollar anwuchs, steigerte sich das weltweite Finanzvermögen in den Händen einiger weniger 100 Familien im gleichen Zeitraum von 12 Billionen US Dollar auf 196 Billionen US Dollar im Jahr des Beginns der großen Krise 2007, um danach wieder auf 180 Billionen US Dollar abzusinken. (3)

Die Herrschaftseliten, allen voran die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), scheuten in den letzten 15 Jahren weder Kosten noch Mühe, um außerordentlich erfolgreich das neoliberale Gedankengift mit den Hauptwerbesprüchen: „Mehr Eigenverantwortung und Eigenvorsorge“, „mehr Privat statt Staat“ und „mehr Flexibilität und Mobilität“ in Millionen Herzen und Hirne einzupflanzen. Kaum jemand erkennt, dass der moderne Neoliberalismus im Gegensatz zum Ordoliberalismus der Freiburger Schule die Eigentumsfreiheit der Wenigen und die Unsicherheit der Vielen erhöht.

Eine solche Wirtschaftsweise bedarf sogar unter rein marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten der einschneidenden Korrektur, weil sie die Zahl der Nutznießer der am Markt beteiligten Hersteller, Dienstleister und Verbraucher einschränkt, anstatt sie zu erweitern. Ähnlich verhält es sich mit dem Verbraucherschutz und der Verbraucherfreundlichkeit, die unter der bisherigen Entwicklung litten.

Aus diesem Grunde dürfte ein der Würde des Menschen und dem Erhalt einer lebensfreundlichen Umwelt verpflichtetes Gemeinwesen keinerlei Steuermittel für das Am-Leben-Erhalten oder Wachsen lebensunfreundlicher und umweltschädlicher Güter herstellender und Hungerlöhne zahlender Unternehmen verschwenden. Es müsste im Gegenteil alles in seiner Macht Stehende tun, damit solche Unternehmen weltweit für ihre Waren und Dienstleistungen keine Abnehmer mehr finden und dadurch ihre Daseinsberechtigung verlieren. Unternehmen, die keine daseinssichernden Löhne zahlen können oder wollen, dürften in einer mitmenschlichen und lebensumweltverträglichen Marktwirtschaft mittelfristig keine Daseinsberechtigung haben.

Wirkliche, nicht von monopolistischen Weltfinanzspielern beherrschte Marktwirtschaft kann nur zum Wohle der Mehrzahl von Menschen funktionieren, wenn Schlüsselindustrien der Daseinsvor- und -fürsorge unter strikte öffentliche Kontrolle gestellt, bzw. besser noch gänzlich vergesellschaftet werden und für alle am Weltmarkt beteiligten Hersteller und Händler bestimmte Regeln gelten, die ein Mindestmaß an sozialen und lebensfreundlichen Umweltstandards garantieren. Nur unter diesem Dach kann eine Marktwirtschaft funktionieren, die ihren Namen im oben beschriebenen Sinne verdient und bei der auf Grundlage der Bindung freier Sonnenenergie am Beginn und während des Herstellungs- und Austauschprozesses hinten mehr herauskommt, als man vorne hereingesteckt hat.

Bildquelle 3: Diese Grafik zeigt eindrucksvoll, wohin Fehlinformation führt. Einige Wissenschaftler halten Information (etwas in Form bringen, bilden) für eine dritte Entität neben dem geistigen und dem materiellen Sein. Nach ihnen gilt sie als Quelle der Evolution kosmischer und irdischer Strukturen. Sie erzeugt den entropischen Gewinn. Information ist das Mittel zum Zweck der Entropieproduktion. Sie ist weder Stoff noch Energie. Sie bestimmt den Ordnungsgrad stofflicher Strukturen. Der Naturzweck jeder Information besteht darin, dass ihr Nutzen größer sein muss als ihr Aufwand. Das kann auf zwei Wegen passieren: Entweder bindet eine Information bei ihrer Anwendung mehr freie Energie, als bei ihrer Produktion an gebundener Energie „verbraucht“ (freigesetzt) wurde – oder sie hilft, durch ihre Anwendung mehr gebundene Energie und Rohstoffe einzusparen, als sie selbst „verbraucht“ . Unter dem Strich muss die energetische bzw. stoffliche Differenz des Nutzen-Aufwand-Verhältnisses positiv sein. Fehlinformationen erhöhen dagegen den energetischen Aufwand. Der Aufwand wächst an und der Nutzen geht gegen Null. Das führt zu entropischen, ökologischen, sozialen oder wirtschaftlichen Verlusten. Fehlinformationen wirken systemzerstörend. Eine gravierende genetische Fehlinformation hat genauso tödliche Folgen für den Organismus wie ein fehlerhaft funktionierendes lebenswichtiges Sinnesorgan. Eine gravierende Fehlorientierung kann ein Unternehmen in den wirtschaftlichen Ruin führen. Das gilt auch für die Marktwirtschaft insgesamt. Erliegen alle Produzenten und Konsumenten einer Fehlinformation über die ökosozialen Kosten in einer Marktwirtschaft, dann orientiert sich die ganze Gesellschaft falsch. Die Wirtschaftssubjekte glauben, private Gewinne zu erwirtschaften, obwohl es sich um ökosoziale Verluste handelt. Eine solche Gesellschaft ist genausowenig lebensfähig wie ein degenerierter biologischer Organismus. Wenn dann außerdem noch Politiker die falschen Signale setzen und die soziale Fehlentwicklung durch die Subvention des Naturverbrauchs verstärken, dann ist das Schicksal der Zivilisation schnell besiegelt. (4)

Seit dem Entstehen der fossilistischen Industriegesellschaft wird dieses eherne Marktwirtschaftsprinzip durch das in ihr übliche massenhafte Freisetzen (Verbrennen) von in der Erde abgelagerter und somit durch die kosmische Evolution erkalteter Sonnenenergie gröblich missachtet, was u. a. mit zu der überdurchschnittlichen Erderwärmung geführt hat. Die am so genannten Energiemarkt ausgehandelten Preise drücken nicht die wahren Aufwendungen aus, die durch die Nutzung erschöpflicher Energieträger tatsächlich entstehen. In diesen Preisen nicht enthalten sind beispielsweise die hohen Kosten für Kriege um Rohstoffquellen, für Stoffmengenbewegungen und für die Beseitigung von durch Lohndumpingpolitik der großen Multis verursachten Umweltkatastrophen.

 
Bildquelle 4: Grafik der ökologischen Rucksäcke oder auch Stoffströme genannt. Die hellgrauen Kreise stellen die Stoffmengen dar, die bei der Erzeugung von für die Herstellung heutiger Erzeugnisse wichtiger Rohstoffe (dunkelgraue Kreise) mitgefördert und mitbewegt werden müssen. Doch bisher macht sich dieser erhöhte Aufwand beim Abraum und Bewegen u. a. von Stoffströmen in den entwickelten Industrieländern der nördlichen Weltkugel aber auch in China, Indien und Brasilien nicht als Konkurrenz zur Gebrauchsgüterproduktion bemerkbar. Immer noch gibt es reiche Lagerstätten aller wichtiger Rohstoffe auf der Erde, die sich billig – oft auf Kosten der dort arbeitenden Menschen – ausbeuten lassen. (5)   Bildquelle 5: In der Kupfermine Butte in Montana sank der kupfergehalt des abgebauten Erzes von 30 auf 0,5 Prozent. Anfangs hatte man 3 Tonnen taubes Gestein aus der Erde holen müssen, um eine Tonne Kupfer gewinnen zu können; am Ende 200 Tonnen, nicht eingerechnet der entsprechend gestiegene Energiebedarf und die abgepumpten Wassermassen. Die ehemals kostenfreien Dienstleistungen der Natur wie Luftreinhaltung, Schutz vor Überschwemmungen und Eindämmung von Seuchen, die Regenerierung von Nährstoffen in Böden, der Artenschutz und die Keimfähigkeit von Saatgut müssen mehr und mehr vom Kapital und mit Arbeitskraft gestützt werden, die von der Güterproduktion abgezweigt werden. (6)

Wenn zumeist von Monopolisten aufgestellte Preise aber nicht alle wirklichen Aufwendungen wie die zur Förderung von Rohstoffen, deren Transport und zur Erzeugung von Gütern enthalten, wenn ein Teil der vielfältig anfallenden Verluste und damit Kosten nicht von den Verursachern ausgeglichen, sondern den Steuerzahlern zur Last gelegt werden, kommt es unweigerlich zu Wettbewerbsverzerrungen, die dem oben erklärten marktwirtschaftlichen Prinzip widersprechen.

Marktwirtschaft gibt es seit dem Entstehen der Ware-Geld-Beziehung in der Antike. Es gab sie auch in so genannter realsozialistischer Zeit. Sie bestimmte aber in keiner der bisherigen Gesellschaftsformationen die jeweils vorherrschende Wirtschaftsweise. Das neufreiheitliche und strukturerhaltende, aber auch bis nach links hineinreichende Gerede von Politikern aller etablierten Parteien über die bei uns angeblich bestehende Marktwirtschaft verschleiert die tatsächlichen, von monopolistischen Weltfinanzspielern zunehmend beherrschten wirtschaftlichen Machtstrukturen.

Ohne international eingeführte und öffentlich überwachte Regeln und lebensfreundliche Umweltstandards kann die Menschheit mittelfristig nicht überleben. Soziale und lebensumweltgerechte Politik muss dafür sorgen, dass möglichst viele Menschen, vor allem und gerade auch die abhängig beschäftigen Leistungserbringer sowie die überwiegend unfreiwillig von auskömmlicher Erwerbsarbeit Ausgegrenzten, von einer stärker als bisher öffentlich kontrollierten und dem Gemeinwohl verpflichteten Wirtschaft profitieren. Sie muss sich um die soziale Ausgestaltung der so genannten Globalisierung und der vor uns liegenden, möglicherweise alle Lebensbereiche umkrempelnden Energiewende kümmern und entsprechende Konzepte dafür lieber gestern als heute entwickeln.

Es gilt, eine Gesellschaft zu schaffen, die sicherstellt, dass nicht immer mehr nutzlose materielle Güter angehäuft werden. Menschen sollen unter erträglichen Bedingungen Güter herstellen und Dienstleistungen erbringen, die die Lebensqualität des Einzelnen wirklich verbessern helfen und ihn in die Lage versetzen, mehr frei verfügbare eigene Lebenszeit zur Befriedigung vielfältiger Bedürfnisse nutzen zu können. Letzteres geht nur bei kürzeren Regelarbeitszeiten und wenn es doch mal länger dauern muss, dann nur außerordentlich vergütet, mindestens aber stets besonders anerkannt.

Um diesen gesellschaftlichen Aufbruch zu befördern, bedarf es vorrangig eines geistigen Klimawandels. Der muss breitere, vor allem jüngere Bevölkerungsschichten erreichen als diejenigen, die sozial gesinnten politischen Kräften ohnehin nahe stehen. Heutzutage bleiben gerade junge, sozial bewegte und bevorzugt im außerparlamentarischen Raum aktive Leute aus vielen guten Gründen lieber unter sich. Das erschwert das Bemühen um grundlegende soziale Veränderungen zusätzlich. Was muss also geschehen, damit sich ein solcher Fortschritt Bahn brechen kann? Zuallererst müssen ernsthaft sozial engagierte Leute in linken Parteien, Institutionen und Gewerkschaften die Oberhand und damit auch an Attraktivität besonders für junge Leute gewinnen, um gemeinsam mit ihnen an der Herausbildung eines Grundverständnisses für die Ingangsetzung einer sozialen Entwicklung in Richtung auf ein Mehr an Bildung, neuer Aufklärung, Selbstbestimmung, Verselbstständigung (Emanzipation) und Verantwortung zu wirken.

Allgemeine Bildung

Gebührenfreier Zugang zu der erst noch wieder zu schaffenden zehnklassigen allgemeinbildenden Oberschule für alle und bei entsprechenden Fähigkeiten zu den weiterführenden Bildungs- und Berufsbildungseinrichtungen einschließlich der Hochschulen und Universitäten
Dazu gehören auch Forderungen nach neuen Lehrinhalten in der allgemeinen Schulbildung, beispielsweise das Einbetten des Faches Biologie in ein Fach Ernährungskunde oder der Erdkunde in ein Fach Klimakunde oder die Verknüpfung der Philosophie mit der Mathematik, Physik und Chemie durch ein Fach Kosmologie, wo es um Information als eine eventuell dritte Entität, als etwas In-Form-Bringen, als Bildung und Gestaltung von etwas geht oder um den Wasserstoff als einen der Urstoffe des Weltalls oder um das Atom, das frei nach Thomas Mann nicht mehr groß genug ist, um es auch nur als außerordentlich klein bezeichnen zu können oder um Entropie (Energieumwendung), die vermutlich zu den Grundprozessen unseres Universums gehört. Da kann, wie das Atom-Beispiel zeigt, auch das Fach Literatur einbezogen werden. An den Universitäten brauchen wir wieder stärker als bisher ein Denken in Zusammenhängen mit anderen Wissenschaftszweigen.

Neue Aufklärung

Strikte Trennung von Staat und Religion

Selbstverständlich gilt die grundgesetzlich verbriefte Religionsfreiheit für alle Glaubensgemeinschaften unterschiedslos, sofern sie das Recht des Staates und der Zivilgesellschaft anerkennen, alleinige Gestalter politischer Angelegenheiten zu sein.Der Staat und seine Institutionen erkennen ihrerseits an, dass das, woran jeder einzelne Bürger glaubt oder nicht seine ureigenste Privatsache und fundamentaler Teil seiner unantastbaren Würde ist, was jegliche Diskriminierung oder Geringschätzung ausschließt.

Selbstbestimmung

Freiheit für möglichst viele Menschen, über möglichst viel Lebenszeit selbst bestimmt verfügen zu können
Da steckt der Grundgedanke von der Verkürzung der für die eigene und für die gesellschaftliche Reproduktion notwendigen Arbeitszeit zugunsten der Zeit drin, in der der Mensch seine schöpferischen Kräfte und Fertigkeiten zu seinem persönlichen und zum Allgemeinwohl entfalten kann. Dabei bleibt die Arbeit eine zentrale Kategorie, weil sie den Menschen nicht nur erst zum Menschen macht, sondern weil sie, befreit von knechtischen Zwängen oder ordentlich vergütet, eine sinnstiftende Rolle spielen kann.

Verselbstständigung (Emanzipation)

Freiheit von (menschengemachter) Not und Ausgrenzung für möglichst viele Menschen
Enthält im ersten Teil die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit, wonach in einem differenzierten Gemeinwesen ein sozial gerechter Ausgleich den Geringeinkommensbeziehern beispielsweise durch Mindestlöhne, durch öffentlich geförderte Gemeinwesenarbeit, durch ein einkommensabhängiges, weitestgehend druckfreies Grundeinkommen oder durch eine Kombination von allem den größtmöglichen Nutzen verschafft und zweitens den Antikriegs- und Antirassismusgedanken, weil Krieg immer Not mit sich bringt und zu allererst mit Ausgrenzung beginnt.

Verantwortung

Achtung, Mitgefühl, Respekt und Wertschätzung vor- bzw. füreinander und für den Erhalt einer lebensfreundlichen Umwelt
Richtet sich vor allem gegen die neufreiheitliche Ideologie der Eigenverantwortung oder Selbstverantwortung auch außerhalb wirtschaftlicher Tätigkeit als angebliches Allheilmittel für die Lösung aller Probleme. Wendet sich vor allem gegen die kapitalverwertbare Verwirtschaftlichung aller Lebensbereiche und die Finanzialisierung wirtschaftlicher Kennziffern. Entspricht dem sozialen Menschenbild, wonach der Mensch nicht nur ein ich bezogenes Einzelwesen mit Ellenbogen, sondern vor allem auch ein gesellschaftliches Wesen mit Vernunft, Mitgefühl und Verantwortungsbewusstsein für sich selbst und die Seinen, für seine Mitmenschen und für den Erhalt einer lebensfreundlichen Umwelt ist.

(1) Vier Billionen Dollar Schaden durch Krise. In: Salzburger Nachrichten . 22. April 2009, S. 15 (Artikelarchiv)
(2)   CIA World Factbook, IWF
(3) McKinsey: Mapping Global Markets. Oktober 2008. Für das Netz bearbeitet.
(4) Jürgen Hopfmann, Georg Winter, Zukunftsstandort Deutschland. Ein Programm der umweltbewussten Unternehmer. München 1999, S. 43 u. 46
(5) Friedrich Schmidt-Bleek: Wieviel Umwelt braucht der Mensch? Faktor 10 – das Maß für ökologisches Wirtschaften. München 1997, S. 66/67
(6) Ebenda S. 67

Bildquelle 1: Credit www.oliverschopf.com
Bildquelle 2: Jacqueline Kögler, Diagramm über das Verhältnis von BSP und Finanzvermögen weltweit, in Billionen US-Dollar http://images.slideplayer.org/1/1699/slides/slide_19.jpg
Bildquelle 3 Friedrich Schmidt-Bleek, Das MIPS-Konzept. Weniger Naturverbrauch – mehr Lebensqualität durch Faktor 10, München 2000, S. 53
Bildquelle 4 Lüttig/Walter/Merian/IEA Coal Research/US-DOE; Rucksäcke: Schütz, Liedke, in:Friedrich Schmidt-Bleek: Wieviel Umwelt braucht der Mensch? Faktor 10 – das Maß für ökologisches Wirtschaften. München 1997, S. 43
Bildquelle 5 Titelbild des Buches

Rudolf Reddig

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